Nachrichten, April 2017
20.10.2014 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Aus der "Westerwälder Zeitung": Westerwälder SPD setzt auf bewährte Kräfte
Politik: Kreisvorsitzender Hendrik Hering und seine Stellvertreter bleiben weitere zwei Jahre im Amt
Die Westerwälder SPD geht mit bewährten Kräften die politische Arbeit in den kommenden beiden Jahren an. Beim Kreisparteitag der Sozialdemokraten in Willmenrod sind am Samstag sowohl der Vorsitzende Hendrik Hering (Ortsverband Hachenburg) als auch seine Stellvertreter Michael Birk (Kroppach), Harald Birr (Montabaur) und Tanja Machalet (Wallmerod) in ihren Ämtern bestätigt worden.
Der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering konnte sich über 93,3 Prozent der Stimmen freuen. In absoluten Zahlen votierten 42 Delegierte mit Ja und drei Personen mit Nein. Bei der Wahl der Stellvertreter wurden 42 Stimmen abgegeben. 39 Delegierte votierten für Harald Birr, 37 für Tanja Machalet (MdL) und 36 für Michael Birk. Personelle Veränderungen gab es unter den Beisitzern, in deren Riege gleich mehrere politische Nachwuchskräfte gewählt wurden.
Text und Bild: Thorsten Ferdinand
28.04.2014 in Pressemitteilung
Droht Montabaur 21? Neugestaltung Konrad-Adenauer-Platz in der Kritik
Montabaur - Erst wenige Jahre nach der kompletten Neugestaltung des Konrad- Adenauer- Platzes, die bis heute für Ärger sorgt, möchte die CDU - Mehrheit im Stadt - und Verbandsgemeinderat den Platz zur Hälfte mit neuen Gebäuden zubauen. Das Planungsbüro, das die Machbarkeitsstudie hierzu erstellt hat, bejahte auch die Machbarkeit von Stuttgart 21.
14.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Entscheidung beim Mitgliedervotum - "Überzeugendes und sehr gutes Ergebnis"
Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums erklären Malu Dreyer (Ministerpräsidentin), Roger Lewentz (SPD-Landesvorsitzender) und Doris Ahnen (Mitglied im SPD-Bundesvorstand):
„Das ist ein überzeugendes und sehr gutes Ergebnis. 256.643 SPD-Mitglieder, das entspricht 75,9 Prozent, haben JA gesagt zu dem zwischen SPD und Union ausgehandelten Koalitionsvertrag und somit zur Großen Koalition. Das eindeutige JA der Mitglieder ist eine Bestätigung für die guten Ergebnisse, die in den Koalitionsverhandlungen erzielt wurden, und gleichzeitig Auftrag sie in der neuen Bundesregierung umzusetzen.
27.11.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Handschrift der Sozialdemokratie eindeutig erkennbar
Zum Ausgang der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD im Bund äußerte sich der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz:
„Ein Kompromiss bleibt ein Kompromiss, aber der erste Eindruck des Koalitionsvertrages ist ein guter. Die Handschrift der Sozialdemokratie ist eindeutig erkennbar."
21.10.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Starke rheinland-pfälzische Stimmen bei Koalitionsverhandlungen
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Doris Ahnen, Bildungsministerin, werden an den Koalitionsgesprächen mit der Union teilnehmen.
Dazu sagte Malu Dreyer: „Wir werden uns bei den am Mittwoch beginnenden Gesprächen dafür einsetzen, dass in einem möglichen Koalitionsvertrag die für uns wichtigen Themen Arbeit, Bildung, Wissenschaft, Finanzen und Soziales gut verhandelt werden."
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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