Bald sind wieder Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Auch die SPD Montabaur hat sich wieder intensiv vorbereitet, um mit frischen Ideen und einem Programm, das die Interessen der Bürgerschaft in den Vordergrund stellt alte Verkrustungen in den kommunalen Vertretungen zu lösen.
"Nah am Bürger" - unter dieser genereller Überschrift haben wir in der SPD Montabaur unser Programm für die diesjährigen Kommunalwahlen zusammen gefasst. Ob im Stadtrat, im Verbandsgemeinderat oder im Kreistag: überall geht es darum, eingefahrene Strukturen aufzubrechen und kommunale Politik wieder auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Bürger vor Ort zurück zu führen. Dazu gehört eine ordentliche Haushaltspolitik, die sich von Prestigeprojekten löst und finanzierbare Lösungen im Interesse und nach Bedarf der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Unter dieser Prämisse wollen wir als SPD die zahlreichen Baustellen im gesamten Gemeindegebiet angehen. Straßen müssen repariert werden, verwahrloste öffentliche Plätze wieder hergestellt und Sport und Kultur verstärkt gefördert werden. Einen weiteren Tätigkeitsschwerpunkt sehen wir in der Verbesserung der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Montabaur. All das bildet nicht das eine große Thema für die Politik an und in unserem Heimatort, zeigt aber auf, dass es auch in Montabaur endlich wieder darum gehen muss, das Leben der Bürgerinnen und Bürger im Alltäglichen positiv zu gestalten und weniger Großprojekte im Interesse Einzelner durchzuführen. Gerne sprechen wir mit Ihnen über die zahlreichen Themen an einem unserer Informationsstände in der Fußgängerzone in Montabaur und freuen uns darauf, noch weitere Anregungen mit aufzunehmen.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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