Bald sind wieder Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Auch die SPD Montabaur hat sich wieder intensiv vorbereitet, um mit frischen Ideen und einem Programm, das die Interessen der Bürgerschaft in den Vordergrund stellt alte Verkrustungen in den kommunalen Vertretungen zu lösen.
"Nah am Bürger" - unter dieser genereller Überschrift haben wir in der SPD Montabaur unser Programm für die diesjährigen Kommunalwahlen zusammen gefasst. Ob im Stadtrat, im Verbandsgemeinderat oder im Kreistag: überall geht es darum, eingefahrene Strukturen aufzubrechen und kommunale Politik wieder auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Bürger vor Ort zurück zu führen. Dazu gehört eine ordentliche Haushaltspolitik, die sich von Prestigeprojekten löst und finanzierbare Lösungen im Interesse und nach Bedarf der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Unter dieser Prämisse wollen wir als SPD die zahlreichen Baustellen im gesamten Gemeindegebiet angehen. Straßen müssen repariert werden, verwahrloste öffentliche Plätze wieder hergestellt und Sport und Kultur verstärkt gefördert werden. Einen weiteren Tätigkeitsschwerpunkt sehen wir in der Verbesserung der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Montabaur. All das bildet nicht das eine große Thema für die Politik an und in unserem Heimatort, zeigt aber auf, dass es auch in Montabaur endlich wieder darum gehen muss, das Leben der Bürgerinnen und Bürger im Alltäglichen positiv zu gestalten und weniger Großprojekte im Interesse Einzelner durchzuführen. Gerne sprechen wir mit Ihnen über die zahlreichen Themen an einem unserer Informationsstände in der Fußgängerzone in Montabaur und freuen uns darauf, noch weitere Anregungen mit aufzunehmen.
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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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