Nachrichten, September 2019

06.05.2019 in Kommunales

Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur

 

Im Stadtrat werden wir uns dafür einsetzen, ein ganzheitliches Konzept für Fußgänger, Fahrradfahrer und PKWs (inklusive E-Mobilität und Share-Konzepte) zu entwickeln und umzusetzen anstelle eines Flickenteppichs von Einzelmaßnahmen.

06.05.2019 in Kommunales

Stärkung des Sports und der Vereine

 

Eine gerechte Gleichbehandlung aller Vereine (bei Förderung und Ausstattung von Sportstätten) gewährleistet die Vielfalt der Vereine und ist ein wesentlicher Baustein für die Weiterentwicklung der Stadt.

06.05.2019 in Kommunales

Stärkung der Stadtteile

 

Montabaur lebt mit und von seinen zahlreichen und lebendigen Stadtteilen. Es gab dort diverse Dorfmoderationen, die zu begrüßen sind, aber bislang leider ohne realisierte Umsetzung.

Der Fortschritt der Umsetzung ist halbjährlich im Stadtrat öffentlich darzulegen.

Unser Ziel ist die Stärkung der Stadtteile, durch Einbindung ihrer Vertreter und verbesserte Zusammenarbeit der Gremien über Zuständigkeitsgrenzen hinweg, Verbesserung bzw. Schaffung von Busanbindung Unterstützung der Gemeinschaft vor Ort.

05.05.2019 in Kommunales

Sicherheit und Ordnung

 

Ein weiterer Schwerpunkt, den wir uns für die Kommunalwahl 2019 gesetzt haben, ist es, das Ordnungsamt zu stärken, damit die Sicherheit in der Stadt und vor allem auf Schulwegen gewährleistet ist, wildes Parken und wildes Parken auf Gehwegen und in Grünstreifen der Vergangenheit angehört und die Stadt wieder sauberer wird.

27.04.2019 in Kommunales

Innenstadtkonzept

 

Es fehlt nach wie vor ein nachhaltiges Entwicklungskonzept für die Innenstadt Montabaurs. Wir setzen uns für ein Forum mit allen Beteiligten (Hauseigentümer, Anwohner, Gewerbe, Freiberufler) ein, das unter fachlicher Moderation ein Konzept entwickelt und binnen zwei Jahren im Stadtrat präsentiert.

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SPD-Gemeindeverband Montabaur

Tanja Machalet, MdB

www.tanja-machalet.de/internet

Hendrik Hering, MdL

www.hendrik-hering.de

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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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