06.05.2019 in Kommunales
Stärkung der Stadtteile
Montabaur lebt mit und von seinen zahlreichen und lebendigen Stadtteilen. Es gab dort diverse Dorfmoderationen, die zu begrüßen sind, aber bislang leider ohne realisierte Umsetzung.
Der Fortschritt der Umsetzung ist halbjährlich im Stadtrat öffentlich darzulegen.
Unser Ziel ist die Stärkung der Stadtteile, durch Einbindung ihrer Vertreter und verbesserte Zusammenarbeit der Gremien über Zuständigkeitsgrenzen hinweg, Verbesserung bzw. Schaffung von Busanbindung Unterstützung der Gemeinschaft vor Ort.
05.05.2019 in Kommunales
Sicherheit und Ordnung
Ein weiterer Schwerpunkt, den wir uns für die Kommunalwahl 2019 gesetzt haben, ist es, das Ordnungsamt zu stärken, damit die Sicherheit in der Stadt und vor allem auf Schulwegen gewährleistet ist, wildes Parken und wildes Parken auf Gehwegen und in Grünstreifen der Vergangenheit angehört und die Stadt wieder sauberer wird.
27.04.2019 in Kommunales
Innenstadtkonzept
Es fehlt nach wie vor ein nachhaltiges Entwicklungskonzept für die Innenstadt Montabaurs. Wir setzen uns für ein Forum mit allen Beteiligten (Hauseigentümer, Anwohner, Gewerbe, Freiberufler) ein, das unter fachlicher Moderation ein Konzept entwickelt und binnen zwei Jahren im Stadtrat präsentiert.
27.04.2019 in Kommunales
Schluss mit Millionengräbern
Der Rathausneubau zeigt, wozu bedingungsloses Durchsetzen einmal getroffener Entscheidungen führt.
Fast 40 Mio. EUR für ein Gebäude mit weniger als 200 Arbeitsplätzen und vielen praktischen Bedenken (z.B. Ausfahrt der Tiefgarage) auf Kosten der Steuerzahler.
27.04.2019 in Allgemein
Kommunalwahlen 2019
Bald sind wieder Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Auch die SPD Montabaur hat sich wieder intensiv vorbereitet, um mit frischen Ideen und einem Programm, das die Interessen der Bürgerschaft in den Vordergrund stellt alte Verkrustungen in den kommunalen Vertretungen zu lösen.
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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