14.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Entscheidung beim Mitgliedervotum - "Überzeugendes und sehr gutes Ergebnis"
Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums erklären Malu Dreyer (Ministerpräsidentin), Roger Lewentz (SPD-Landesvorsitzender) und Doris Ahnen (Mitglied im SPD-Bundesvorstand):
„Das ist ein überzeugendes und sehr gutes Ergebnis. 256.643 SPD-Mitglieder, das entspricht 75,9 Prozent, haben JA gesagt zu dem zwischen SPD und Union ausgehandelten Koalitionsvertrag und somit zur Großen Koalition. Das eindeutige JA der Mitglieder ist eine Bestätigung für die guten Ergebnisse, die in den Koalitionsverhandlungen erzielt wurden, und gleichzeitig Auftrag sie in der neuen Bundesregierung umzusetzen.
27.11.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Handschrift der Sozialdemokratie eindeutig erkennbar
Zum Ausgang der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD im Bund äußerte sich der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz:
„Ein Kompromiss bleibt ein Kompromiss, aber der erste Eindruck des Koalitionsvertrages ist ein guter. Die Handschrift der Sozialdemokratie ist eindeutig erkennbar."
21.10.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Starke rheinland-pfälzische Stimmen bei Koalitionsverhandlungen
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Doris Ahnen, Bildungsministerin, werden an den Koalitionsgesprächen mit der Union teilnehmen.
Dazu sagte Malu Dreyer: „Wir werden uns bei den am Mittwoch beginnenden Gesprächen dafür einsetzen, dass in einem möglichen Koalitionsvertrag die für uns wichtigen Themen Arbeit, Bildung, Wissenschaft, Finanzen und Soziales gut verhandelt werden."
30.04.2013 in Pressemitteilung
Hendrik Hering/Dr. Tanja Machalet: Gute Arbeit –faire Arbeitsmarktpolitik
"Den Tag der Arbeit am 1. Mai nehmen wir zum Anlass, um gemeinsam mit den Gewerkschaften unsere Forderungen nach „Guter Arbeit und einer fairen Arbeitsmarktpolitik“ zu bekräftigen", so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Dr. Tanja Machalet, anlässlich des Tags der Arbeit.
23.03.2013 in Allgemein
Lewentz/Guth: Der Name Otto Wels steht für Zivilcourage und Mut
Am 24. März jährt sich zum 80. Mal der Erlass des Ermächtigungsgesetzes, mit dem die Nationalsozialisten 1933 das rechtstaatliche System der Weimarer Republik endgültig aushebelten. Nur die Sozialdemokraten stimmten damals geschlossen gegen das Gesetz, das den Weg in eine verbrecherische Diktatur ebnete.
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SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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