31.05.2011 in Pressemitteilung

Dreyer erteilt Forderungen nach höherer Eigenbeteiligung der Patienten eine Absage

 

Mit Empörung und Unverständnis hat die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer Forderungen des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, nach einer prozentualen Eigenbeteiligung der Patientinnen und Patienten bei jedem Arztbesuch zurück gewiesen.

20.05.2011 in Pressemitteilung

Kurt Beck wieder Ministerpräsident

 

Die SPD Montabaur gratuliert dem alten und neuen Ministerpräsidenten von Rheinland Pfalz, Kurt Beck, zu seiner Wiederwahl. Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen geschlossen hinter ihm. Herzliche Gratulation geht auch an den Landtagspräsidenten Joachim Mertes und die gewählten Vizepräsidenten Hannelore Klamm, Heinz-Hermann Schnabel und Bernhard Braun.

Wir wünschen ihnen bei den großen Aufgaben, die anstehen, eine glückliche Hand, alles Gute und viel Erfolg.

17.03.2011 in Pressemitteilung

SPD Montabaur sucht Frauen

 

Angesichts des schwierigen Umfeldes in dem sich alle Parteien zur Zeit befinden, könnte sich die SPD Montabaur eigentlich glücklich schätzen: In den vergangenen Jahren konnten immer wieder neue Mitglieder begrüßt werden und auch der Altersdurchschnitt der vorhanden Mitglieder liegt weit unter dem anderer Parteien. Zufrieden zurücklegen kann man sich jedoch nicht, denn eines fehlt den Sozialdemokraten in der Kreisstadt: Engagierte Frauen die sich politisch einbringen möchten.

17.03.2011 in Allgemein

Stadtführung mit Tanja Machalet

 

Auf Einladung der SPD Montabaur nahmen interessierte Bürgerinnen und Bürger an einer Stadtführung mit der SPD Landtagskandidatin Dr. Tanja Machalet teil. Moderiert wurde die Besichtigung vom erfahrenen Stadtführer Paul Widner, dessen Ausführungen interessant, kurzweilig und selbst für "eingeborene" Montabaurer informativ waren.

26.02.2011 in Pressemitteilung

Was passiert mit Kaserne Montabaur? SPD kritisiert schleppende Vermarktung

 

Seit Schließung der Kaserne Montabaur vor sechs Jahren stehen die Gebäude leer. Eine zukünftige Nutzung ist bis heute nicht absehbar. Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Christa Stendebach, ist es eine Schande, dass das Gelände seit Jahren brach liegt und die Gebäude mehr oder weniger dem Verfall preisgegeben sind. Aus diesem Grund hat man gemeinsam mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), die für den Verkauf der Kaserne zuständig ist, und der SPD Landtagskandidatin Dr. Tanja Machalet, eine Besichtigung des Geländes vorgenommen, um einen Überblick über die aktuelle Situation zu bekommen und über Möglichkeiten zu sprechen, wie das Gelände möglichst bald wieder genutzt werden kann.

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SPD-Gemeindeverband Montabaur

Tanja Machalet, MdB

www.tanja-machalet.de/internet

Hendrik Hering, MdL

www.hendrik-hering.de

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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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