31.05.2011 in Pressemitteilung

Dreyer erteilt Forderungen nach höherer Eigenbeteiligung der Patienten eine Absage

 

Mit Empörung und Unverständnis hat die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer Forderungen des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, nach einer prozentualen Eigenbeteiligung der Patientinnen und Patienten bei jedem Arztbesuch zurück gewiesen.

20.05.2011 in Pressemitteilung

Kurt Beck wieder Ministerpräsident

 

Die SPD Montabaur gratuliert dem alten und neuen Ministerpräsidenten von Rheinland Pfalz, Kurt Beck, zu seiner Wiederwahl. Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen geschlossen hinter ihm. Herzliche Gratulation geht auch an den Landtagspräsidenten Joachim Mertes und die gewählten Vizepräsidenten Hannelore Klamm, Heinz-Hermann Schnabel und Bernhard Braun.

Wir wünschen ihnen bei den großen Aufgaben, die anstehen, eine glückliche Hand, alles Gute und viel Erfolg.

17.03.2011 in Pressemitteilung

SPD Montabaur sucht Frauen

 

Angesichts des schwierigen Umfeldes in dem sich alle Parteien zur Zeit befinden, könnte sich die SPD Montabaur eigentlich glücklich schätzen: In den vergangenen Jahren konnten immer wieder neue Mitglieder begrüßt werden und auch der Altersdurchschnitt der vorhanden Mitglieder liegt weit unter dem anderer Parteien. Zufrieden zurücklegen kann man sich jedoch nicht, denn eines fehlt den Sozialdemokraten in der Kreisstadt: Engagierte Frauen die sich politisch einbringen möchten.

17.03.2011 in Allgemein

Stadtführung mit Tanja Machalet

 

Auf Einladung der SPD Montabaur nahmen interessierte Bürgerinnen und Bürger an einer Stadtführung mit der SPD Landtagskandidatin Dr. Tanja Machalet teil. Moderiert wurde die Besichtigung vom erfahrenen Stadtführer Paul Widner, dessen Ausführungen interessant, kurzweilig und selbst für "eingeborene" Montabaurer informativ waren.

26.02.2011 in Pressemitteilung

Was passiert mit Kaserne Montabaur? SPD kritisiert schleppende Vermarktung

 

Seit Schließung der Kaserne Montabaur vor sechs Jahren stehen die Gebäude leer. Eine zukünftige Nutzung ist bis heute nicht absehbar. Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Christa Stendebach, ist es eine Schande, dass das Gelände seit Jahren brach liegt und die Gebäude mehr oder weniger dem Verfall preisgegeben sind. Aus diesem Grund hat man gemeinsam mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), die für den Verkauf der Kaserne zuständig ist, und der SPD Landtagskandidatin Dr. Tanja Machalet, eine Besichtigung des Geländes vorgenommen, um einen Überblick über die aktuelle Situation zu bekommen und über Möglichkeiten zu sprechen, wie das Gelände möglichst bald wieder genutzt werden kann.

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SPD-Gemeindeverband Montabaur

Tanja Machalet, MdB

www.tanja-machalet.de/internet

Hendrik Hering, MdL

www.hendrik-hering.de

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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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