19.07.2011 in Pressemitteilung

Schleicher-Rothmund: Öffnung der Hochschulen für Beruflich Qualifizierte war richtig

 

Im Rahmen eines Modellversuchs wurde erstmals untersucht, wie die Situation beruflich Qualifizierter an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz ist. Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, freut sich über die Ergebnisse der Befragung, die das Bildungsministerium heute veröffentlicht hat:

19.07.2011 in Pressemitteilung

Haller: SPD-Fraktion macht Breitbandversorgung zum Thema im Landtag

 

Zur flächendeckenden Breitbandversorgung kann die Mobilfunk-Technologie Long Term Evolution (LTE) einen wichtigen Beitrag leisten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wird sich der Ausschuss für Medien und Netzpolitik des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner nächsten Sitzung intensiv mit dem Ausbau des LTE-basierten drahtlosen Breitband-Internets in Rheinland-Pfalz befassen.

03.07.2011 in Pressemitteilung

Können "einfache Parteimitglieder" etwas bewirken? SPD Montabaur startet Initiative für mehr parteiinterne Demokratie

 

Können "einfache Parteimitglieder" die Politik ihrer Partei beeinflussen? Der drastische Mitgliederverlust der SPD und anderer Parteien in den letzten Jahrzehnten scheint dem zu widersprechen. Immer mehr Menschen haben das Gefühl auf die "große Politik" keinen Einfluss nehmen zu können.

Die Sozialdemokraten der Westerwälder Kleinstadt Montabaur wollen sich davon nicht beirren lassen und starteten eine Initiative für eine stärkere Einbeziehung der Mitgliederbasis in der SPD.

26.06.2011 in Pressemitteilung

Drastische Unterversorgung bei U3 Betreuung in Montabaur: SPD plant runden Tisch und bittet Eltern um Rückmeldungen

 

In der Kernstadt von Montabaur wird nach den Sommerferien wohl nur jedes 2. der angemeldeten zweijährigen Kinder einen Betreuungsplatz erhalten. Die SPD Fraktion im Stadtrat und MdL Dr. Tanja Machalet kamen nach einem Besuch der Kitas im Stadtgebiet zu diesem erschreckenden Resultat.

08.06.2011 in Pressemitteilung

Kinderbetreuung ausreichend? SPD prüft Bedarf in Montabaur

 

Immer mehr Kindertagesstätten öffnen sich für die Betreuung von zweijährigen Kindern und der Bedarf an dieser Form der Betreuung ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Doch reicht das Angebot an Betreuungsplätzen in Montabaur aus ?

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SPD-Gemeindeverband Montabaur

Tanja Machalet, MdB

www.tanja-machalet.de/internet

Hendrik Hering, MdL

www.hendrik-hering.de

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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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