19.07.2011 in Pressemitteilung

Schleicher-Rothmund: Öffnung der Hochschulen für Beruflich Qualifizierte war richtig

 

Im Rahmen eines Modellversuchs wurde erstmals untersucht, wie die Situation beruflich Qualifizierter an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz ist. Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, freut sich über die Ergebnisse der Befragung, die das Bildungsministerium heute veröffentlicht hat:

19.07.2011 in Pressemitteilung

Haller: SPD-Fraktion macht Breitbandversorgung zum Thema im Landtag

 

Zur flächendeckenden Breitbandversorgung kann die Mobilfunk-Technologie Long Term Evolution (LTE) einen wichtigen Beitrag leisten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wird sich der Ausschuss für Medien und Netzpolitik des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner nächsten Sitzung intensiv mit dem Ausbau des LTE-basierten drahtlosen Breitband-Internets in Rheinland-Pfalz befassen.

03.07.2011 in Pressemitteilung

Können "einfache Parteimitglieder" etwas bewirken? SPD Montabaur startet Initiative für mehr parteiinterne Demokratie

 

Können "einfache Parteimitglieder" die Politik ihrer Partei beeinflussen? Der drastische Mitgliederverlust der SPD und anderer Parteien in den letzten Jahrzehnten scheint dem zu widersprechen. Immer mehr Menschen haben das Gefühl auf die "große Politik" keinen Einfluss nehmen zu können.

Die Sozialdemokraten der Westerwälder Kleinstadt Montabaur wollen sich davon nicht beirren lassen und starteten eine Initiative für eine stärkere Einbeziehung der Mitgliederbasis in der SPD.

26.06.2011 in Pressemitteilung

Drastische Unterversorgung bei U3 Betreuung in Montabaur: SPD plant runden Tisch und bittet Eltern um Rückmeldungen

 

In der Kernstadt von Montabaur wird nach den Sommerferien wohl nur jedes 2. der angemeldeten zweijährigen Kinder einen Betreuungsplatz erhalten. Die SPD Fraktion im Stadtrat und MdL Dr. Tanja Machalet kamen nach einem Besuch der Kitas im Stadtgebiet zu diesem erschreckenden Resultat.

08.06.2011 in Pressemitteilung

Kinderbetreuung ausreichend? SPD prüft Bedarf in Montabaur

 

Immer mehr Kindertagesstätten öffnen sich für die Betreuung von zweijährigen Kindern und der Bedarf an dieser Form der Betreuung ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Doch reicht das Angebot an Betreuungsplätzen in Montabaur aus ?

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SPD-Gemeindeverband Montabaur

Tanja Machalet, MdB

www.tanja-machalet.de/internet

Hendrik Hering, MdL

www.hendrik-hering.de

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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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