16.10.2011 in Pressemitteilung
Anklam-Trapp/Dr. Machalet: Bundesrat weist verfehlte Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung zurück
Kathrin Anklam-Trapp, Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, haben die heutige Entscheidung im Bundesrat zur sogenannten Instrumentenreform der Bundesregierung begrüßt:
27.09.2011 in Pressemitteilung von SPD-Gemeindeverband Montabaur
ARD besucht SPD Montabaur
Montabaur, 27. September 2011. Die vor einigen Monaten vom SPD Ortsverein Montabaur ins Leben gerufene Initiative „Zukunft durch Basis“ war gestern Thema bei den ARD-Tagesthemen: Bericht Die Basis-Initiative aus Montabaur, die besonders durch eine eigene Facebook-Seite SPD-Mitglieder in ganz Deutschland vernetzen möchte, hat damit bundesweite Bekanntheit erlangt. Ziel des Projektes ist es, allen SPD-Mitgliedern mehr Mitbestimmungsrechte zu verschaffen. Auf die Initiative aufmerksam geworden war das Berliner ARD-Hauptstadtbüro durch eben diese Präsenz und entsprechende Medienberichterstattung in der Parteizeitung „Vorwärts“.
17.09.2011 in Pressemitteilung
SPD-Fraktion/DGB/SPD: Gemeinsam für gesetzlichen Mindestlohn
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid, und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, rufen gemeinsam zu einer Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf:
19.08.2011 in Pressemitteilung
Anklam-Trapp: Mehrkosten werden auf die Versicherten abgewälzt
Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat in ihrem Beitrag zur heutigen Aktuellen Stunde im Plenum zum vorliegenden Entwurf eines Versorgungstrukturgesetzes des Bundes erklärt:
19.08.2011 in Pressemitteilung
Dr. Machalet: Instrumentenreform verstärkt Spaltung am Arbeitsmarkt
Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat in ihrem heutigen Beitrag zur Aussprache einer Mündlichen Anfrage im Plenum zum vorliegenden Entwurf einer Instrumentenreform am Arbeitsmarkt erklärt:
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
Vorwärts
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Nachrichtenticker:
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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