16.10.2011 in Pressemitteilung

Anklam-Trapp/Dr. Machalet: Bundesrat weist verfehlte Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung zurück

 

Kathrin Anklam-Trapp, Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, haben die heutige Entscheidung im Bundesrat zur sogenannten Instrumentenreform der Bundesregierung begrüßt:

27.09.2011 in Pressemitteilung von SPD-Gemeindeverband Montabaur

ARD besucht SPD Montabaur

 

Montabaur, 27. September 2011. Die vor einigen Monaten vom SPD Ortsverein Montabaur ins Leben gerufene Initiative „Zukunft durch Basis“ war gestern Thema bei den ARD-Tagesthemen: Bericht Die Basis-Initiative aus Montabaur, die besonders durch eine eigene Facebook-Seite SPD-Mitglieder in ganz Deutschland vernetzen möchte, hat damit bundesweite Bekanntheit erlangt. Ziel des Projektes ist es, allen SPD-Mitgliedern mehr Mitbestimmungsrechte zu verschaffen. Auf die Initiative aufmerksam geworden war das Berliner ARD-Hauptstadtbüro durch eben diese Präsenz und entsprechende Medienberichterstattung in der Parteizeitung „Vorwärts“.

17.09.2011 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion/DGB/SPD: Gemeinsam für gesetzlichen Mindestlohn

 

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid, und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, rufen gemeinsam zu einer Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf:

19.08.2011 in Pressemitteilung

Anklam-Trapp: Mehrkosten werden auf die Versicherten abgewälzt

 

Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat in ihrem Beitrag zur heutigen Aktuellen Stunde im Plenum zum vorliegenden Entwurf eines Versorgungstrukturgesetzes des Bundes erklärt:

19.08.2011 in Pressemitteilung

Dr. Machalet: Instrumentenreform verstärkt Spaltung am Arbeitsmarkt

 

Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat in ihrem heutigen Beitrag zur Aussprache einer Mündlichen Anfrage im Plenum zum vorliegenden Entwurf einer Instrumentenreform am Arbeitsmarkt erklärt:

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Tanja Machalet, MdB

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Hendrik Hering, MdL

www.hendrik-hering.de

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Nachrichtenticker:

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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