22.01.2012 in Allgemein von SPD-Gemeindeverband Montabaur
Am 15.01.2012 feierten die Sozialdemokraten des Gemeindeverbandes Montabaur den Beginn des neuen Jahres mit ihrem inzwischen traditionellen Empfang in der Bürgerhalle des Rathauses Montabaur. Neben zahlreichen Genossen waren auch etliche Amtsträger der Stadt erschienen; dies war wohl vor allem auf den angekündigten Hauptredner des Abends zurückzuführen: den Vorsitzendes der Landtagsfraktion der SPD Hendrik Hering.
17.01.2012 in Pressemitteilung
Im Namen der rheinland-pfälzischen SPD gratuliert Generalsekretär Alexander Schweitzer Martin Schulz zu dessen Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments:
06.11.2011 in Ankündigungen
Die sogenannte „Eurokrise“ bestimmt derzeit die öffentliche Agenda und sorgt in Politik und Wirtschaft für Unruhe. Es handelt sich dabei um eine sehr schwierige Thematik und es ist für uns als politisch interessierte Bürger nicht leicht den Überblick zu behalten.
Am 24. November 2011 um 19 Uhr findet im Café Vogelhaus in Montabaur daher eine Informationsveranstaltung zum Thema statt, zu der wir herzlich einladen.
Als Referenten konnten wir Dr. Dietrich Schönwitz, den langjährigen Rektor der Fachhochschule der deutschen Bundesbank gewinnen. Das Thema seines Vortrages lautet:
„Soziale Marktwirtschaft in der Sinnkrise: Die Finanz-und Wirtschaftkrise mahnt zu ordnungspolitischer Neubesinnung“.
Im Anschluss an den Vortrag besteht natürlich die Möglichkeit für Fragen und eine gemeinsame Diskussion.
28.10.2011 in Kommunales
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen, Heike Scharfenberger, hat dankenswerterweise eine Anfrage zur Anwendung des Landesgesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Landestariftreuegesetz-LTTG -) entworfen. Dafür bin ich sehr dankbar und empfehle Euch, diese nachfolgend ausgedruckte Anfrage an Eure Kommunalverwaltung zu richten:
28.10.2011 in Pressemitteilung
„Die nun veröffentlichten Erkenntnisse aus einem Bericht der Bundesregierung sollten Union und FDP noch einmal mehr zum Umdenken bewegen. Wenn vier Forschungsinstitute im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums zu der Erkenntnis gelangen, dass die Einführung von Mindestlöhnen weder Arbeitsplätze vernichtet noch den Wettbewerb verzerrt, so sind wiederum genau die zentralen Argumente der Mindestlohngegner ein weiteres Mal entkräftet worden“, so Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.
www.tanja-machalet.de/internet
www.hendrik-hering.de
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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
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02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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