06.03.2010 in Ortsverein
SPD Montabaur hat für 2010 viel vor
Auf Klausurtagung Themen für die kommenden Monate festgelegt.
"Weil wir nicht erst vor der Wahl für Sie aktiv werden", war das Motto der SPD Montabaur im Kommunalwahlkampf des vergangen Jahres. Getreu diesem Motto haben sich die Mitglieder des Ortsverbandes getroffen, um die Arbeit der kommenden Monate zu planen. So hat man sich folgende Schwerpunkte gesetzt:
01.03.2010 in Arbeit von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Carsten Pörksen zur Lage der ARGEn
Frau Klöckner kann noch so viel Worte machen, an einer Tatsache kommt sie nicht vorbei: sie und ihre Fraktion haben bisher das Fortbestehen der ARGEn verhindert und damit große Unsicherheit bei den Beschäftigten und den Arbeitsplatzsuchenden sowie den Leistungsempfängern entstehen lassen.
17.11.2009 in Landespolitik von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links
SPD will anscheinend Studienkonten in Rheinland-Pfalz abschaffen
Die Jusos Rheinland-Pfalz sind erfreut darüber, dass sich die SPD für die komplette Gebührenfreiheit des Studiums einsetzt und die Forderungen des Bildungsstreiks in diesem Bereich voll und ganz mitträgt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Jusos, Fabian Löffler:
28.04.2009 in Pressemitteilung
SPD Montabaur ist stolz auf Jugendarbeit; Walden als Vorsitzender bestätigt
Vorsitzender der SPD in der Kreisstadt ist weiterhin Björn Walden. Die Mitglieder sprachen ihm auf der jüngsten Jahreshauptversammlung einstimmig ihr Vertrauen für die kommenden zwei Jahre aus. Ebenso wiedergewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Runald Herbertz, Sebastian Stendebach und Uli Schreiner. Kassiererin bleibt Vera Schreiner; zum neuen Schriftführer wurde Alexander Diedenhoven bestimmt.
15.02.2009 in Kommunales
SPD Montabaur fordert hauptamtlichen Bürgermeister
Die SPD Montabaur stellt keinen Kandidaten für die anstehende Stadtbürgermeisterwahl.
"Wir haben gute Leute, die dieses Amt ausfüllen könnten. Jedoch kann das Amt des Stadtbürgermeisters von Montabaur nicht neben dem Beruf ausgeübt werden, da es zuviel Zeit beansprucht" so die Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Christa Stendebach. Die Stadt sei mit fast 13.000 Einwohnern deutlich gößer als so manche Verbandsgemeinde und brauche daher einen hauptamtlichen Bürgermeister. Man habe in den letzten Monaten viele Gespräche geführt, jedoch hätten alle Interessenten eine Kandidatur ablehnen müssen, da die Aufgabe ehrenamtlich nicht zu leisten sei.
"Eigentlich sollte es doch so sein, dass sich die besten Leute um das Amt des Stadtbürgermeisters bewerben und nicht nur solche, die die Zeit aufbringen können, weil Sie z.B. im Ruhestand sind" findet der Vorsitzende der SPD Montabaur, Björn Walden.
Für den Frühling ist daher eine Veranstaltung mit Innenminister Karl-Peter Bruch geplant, auf der man diese Problematik thematisieren möchte.
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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