06.03.2010 in Ortsverein

SPD Montabaur hat für 2010 viel vor

 

Auf Klausurtagung Themen für die kommenden Monate festgelegt.

"Weil wir nicht erst vor der Wahl für Sie aktiv werden", war das Motto der SPD Montabaur im Kommunalwahlkampf des vergangen Jahres. Getreu diesem Motto haben sich die Mitglieder des Ortsverbandes getroffen, um die Arbeit der kommenden Monate zu planen. So hat man sich folgende Schwerpunkte gesetzt:

01.03.2010 in Arbeit von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Carsten Pörksen zur Lage der ARGEn

 
Carsten Pörksen, MdL

Frau Klöckner kann noch so viel Worte machen, an einer Tatsache kommt sie nicht vorbei: sie und ihre Fraktion haben bisher das Fortbestehen der ARGEn verhindert und damit große Unsicherheit bei den Beschäftigten und den Arbeitsplatzsuchenden sowie den Leistungsempfängern entstehen lassen.

17.11.2009 in Landespolitik von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links

SPD will anscheinend Studienkonten in Rheinland-Pfalz abschaffen

 

Die Jusos Rheinland-Pfalz sind erfreut darüber, dass sich die SPD für die komplette Gebührenfreiheit des Studiums einsetzt und die Forderungen des Bildungsstreiks in diesem Bereich voll und ganz mitträgt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Jusos, Fabian Löffler:

28.04.2009 in Pressemitteilung

SPD Montabaur ist stolz auf Jugendarbeit; Walden als Vorsitzender bestätigt

 

Vorsitzender der SPD in der Kreisstadt ist weiterhin Björn Walden. Die Mitglieder sprachen ihm auf der jüngsten Jahreshauptversammlung einstimmig ihr Vertrauen für die kommenden zwei Jahre aus. Ebenso wiedergewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Runald Herbertz, Sebastian Stendebach und Uli Schreiner. Kassiererin bleibt Vera Schreiner; zum neuen Schriftführer wurde Alexander Diedenhoven bestimmt.

15.02.2009 in Kommunales

SPD Montabaur fordert hauptamtlichen Bürgermeister

 

Die SPD Montabaur stellt keinen Kandidaten für die anstehende Stadtbürgermeisterwahl.

"Wir haben gute Leute, die dieses Amt ausfüllen könnten. Jedoch kann das Amt des Stadtbürgermeisters von Montabaur nicht neben dem Beruf ausgeübt werden, da es zuviel Zeit beansprucht" so die Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Christa Stendebach. Die Stadt sei mit fast 13.000 Einwohnern deutlich gößer als so manche Verbandsgemeinde und brauche daher einen hauptamtlichen Bürgermeister. Man habe in den letzten Monaten viele Gespräche geführt, jedoch hätten alle Interessenten eine Kandidatur ablehnen müssen, da die Aufgabe ehrenamtlich nicht zu leisten sei.

"Eigentlich sollte es doch so sein, dass sich die besten Leute um das Amt des Stadtbürgermeisters bewerben und nicht nur solche, die die Zeit aufbringen können, weil Sie z.B. im Ruhestand sind" findet der Vorsitzende der SPD Montabaur, Björn Walden.

Für den Frühling ist daher eine Veranstaltung mit Innenminister Karl-Peter Bruch geplant, auf der man diese Problematik thematisieren möchte.

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SPD-Gemeindeverband Montabaur

Tanja Machalet, MdB

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Hendrik Hering, MdL

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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de

13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen

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