06.03.2010 in Ortsverein
SPD Montabaur hat für 2010 viel vor
Auf Klausurtagung Themen für die kommenden Monate festgelegt.
"Weil wir nicht erst vor der Wahl für Sie aktiv werden", war das Motto der SPD Montabaur im Kommunalwahlkampf des vergangen Jahres. Getreu diesem Motto haben sich die Mitglieder des Ortsverbandes getroffen, um die Arbeit der kommenden Monate zu planen. So hat man sich folgende Schwerpunkte gesetzt:
01.03.2010 in Arbeit von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Carsten Pörksen zur Lage der ARGEn
Frau Klöckner kann noch so viel Worte machen, an einer Tatsache kommt sie nicht vorbei: sie und ihre Fraktion haben bisher das Fortbestehen der ARGEn verhindert und damit große Unsicherheit bei den Beschäftigten und den Arbeitsplatzsuchenden sowie den Leistungsempfängern entstehen lassen.
17.11.2009 in Landespolitik von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links
SPD will anscheinend Studienkonten in Rheinland-Pfalz abschaffen
Die Jusos Rheinland-Pfalz sind erfreut darüber, dass sich die SPD für die komplette Gebührenfreiheit des Studiums einsetzt und die Forderungen des Bildungsstreiks in diesem Bereich voll und ganz mitträgt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Jusos, Fabian Löffler:
28.04.2009 in Pressemitteilung
SPD Montabaur ist stolz auf Jugendarbeit; Walden als Vorsitzender bestätigt
Vorsitzender der SPD in der Kreisstadt ist weiterhin Björn Walden. Die Mitglieder sprachen ihm auf der jüngsten Jahreshauptversammlung einstimmig ihr Vertrauen für die kommenden zwei Jahre aus. Ebenso wiedergewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Runald Herbertz, Sebastian Stendebach und Uli Schreiner. Kassiererin bleibt Vera Schreiner; zum neuen Schriftführer wurde Alexander Diedenhoven bestimmt.
15.02.2009 in Kommunales
SPD Montabaur fordert hauptamtlichen Bürgermeister
Die SPD Montabaur stellt keinen Kandidaten für die anstehende Stadtbürgermeisterwahl.
"Wir haben gute Leute, die dieses Amt ausfüllen könnten. Jedoch kann das Amt des Stadtbürgermeisters von Montabaur nicht neben dem Beruf ausgeübt werden, da es zuviel Zeit beansprucht" so die Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Christa Stendebach. Die Stadt sei mit fast 13.000 Einwohnern deutlich gößer als so manche Verbandsgemeinde und brauche daher einen hauptamtlichen Bürgermeister. Man habe in den letzten Monaten viele Gespräche geführt, jedoch hätten alle Interessenten eine Kandidatur ablehnen müssen, da die Aufgabe ehrenamtlich nicht zu leisten sei.
"Eigentlich sollte es doch so sein, dass sich die besten Leute um das Amt des Stadtbürgermeisters bewerben und nicht nur solche, die die Zeit aufbringen können, weil Sie z.B. im Ruhestand sind" findet der Vorsitzende der SPD Montabaur, Björn Walden.
Für den Frühling ist daher eine Veranstaltung mit Innenminister Karl-Peter Bruch geplant, auf der man diese Problematik thematisieren möchte.
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Flyer
- Datei laden: Kandidat:innenflyer,
02.06.2024,
Dateigröße: 6.75 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
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25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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