Kommunales
02.06.2024 in Kommunales
Laden Sie sich den aktuellen Flyer unserer Kandidatinnen und Kandidaten hier als PDF herunter.
06.05.2019 in Kommunales
Im Stadtrat werden wir uns dafür einsetzen, ein ganzheitliches Konzept für Fußgänger, Fahrradfahrer und PKWs (inklusive E-Mobilität und Share-Konzepte) zu entwickeln und umzusetzen anstelle eines Flickenteppichs von Einzelmaßnahmen.
06.05.2019 in Kommunales
Eine gerechte Gleichbehandlung aller Vereine (bei Förderung und Ausstattung von Sportstätten) gewährleistet die Vielfalt der Vereine und ist ein wesentlicher Baustein für die Weiterentwicklung der Stadt.
06.05.2019 in Kommunales
Montabaur lebt mit und von seinen zahlreichen und lebendigen Stadtteilen. Es gab dort diverse Dorfmoderationen, die zu begrüßen sind, aber bislang leider ohne realisierte Umsetzung.
Der Fortschritt der Umsetzung ist halbjährlich im Stadtrat öffentlich darzulegen.
Unser Ziel ist die Stärkung der Stadtteile, durch Einbindung ihrer Vertreter und verbesserte Zusammenarbeit der Gremien über Zuständigkeitsgrenzen hinweg, Verbesserung bzw. Schaffung von Busanbindung Unterstützung der Gemeinschaft vor Ort.
05.05.2019 in Kommunales
Ein weiterer Schwerpunkt, den wir uns für die Kommunalwahl 2019 gesetzt haben, ist es, das Ordnungsamt zu stärken, damit die Sicherheit in der Stadt und vor allem auf Schulwegen gewährleistet ist, wildes Parken und wildes Parken auf Gehwegen und in Grünstreifen der Vergangenheit angehört und die Stadt wieder sauberer wird.
www.tanja-machalet.de/internet
www.hendrik-hering.de
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06.12.2025 18:05 Dagmar Schmidt zum Rentenpaket
Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet – das ist ein guter Tag für jung und alt. Denn: Die gesetzliche Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen. „Heute ist ein… Dagmar Schmidt zum Rentenpaket weiterlesen
04.12.2025 17:56 Bundeshaushalt 2026
Sicherheit, Wachstumsbeschleunigung und Zusammenhalt im Mittelpunkt Die Koalition geht mit dem Bundeshaushalt 2026 ihren Weg konsequent weiter: Rekordinvestitionen für mehr Wachstum, Verantwortung für die innere und äußere Sicherheit unseres Landes und kluge Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr in dieser Woche abschließend beraten. weiterlesen auf spdfraktion.de
04.12.2025 17:54 „Ohne Risikoprüfung oder Kennzeichnung auf die Teller“
Vertreter:innen der EU-Institutionen haben sich in der Nacht zu Donnerstag auf eine weitgehende Deregulierung der Neuen Gentechnik geeinigt. Neue Gentechnik bezeichnet biotechnologische Verfahren wie die sogenannte Genschere CRISPR/Cas, mit denen das Erbgut von Organismen zielgenau und schneller als mit konventioneller Züchtung verändert werden kann. Die Trilog-Einigung muss nun noch vom Ministerrat und vom Europäischen Parlament… „Ohne Risikoprüfung oder Kennzeichnung auf die Teller“ weiterlesen
04.12.2025 17:51 Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern
Große Tech-Konzerne prägen längst nicht mehr nur unsere digitale Welt – sie gestalten Wirtschaft, Gesellschaft und Politik entscheidend mit. Ihre Macht beruht auf einer engen Verbindung von Technologie, Geld und Ideologie. Schalte am Freitag ab 16.30 Uhr in den Livestream! Sei live dabei!
30.10.2025 18:50 Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!
Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher. „Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen… Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut! weiterlesen
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