Kommunales
02.06.2024 in Kommunales
Laden Sie sich den aktuellen Flyer unserer Kandidatinnen und Kandidaten hier als PDF herunter.
06.05.2019 in Kommunales
Im Stadtrat werden wir uns dafür einsetzen, ein ganzheitliches Konzept für Fußgänger, Fahrradfahrer und PKWs (inklusive E-Mobilität und Share-Konzepte) zu entwickeln und umzusetzen anstelle eines Flickenteppichs von Einzelmaßnahmen.
06.05.2019 in Kommunales
Eine gerechte Gleichbehandlung aller Vereine (bei Förderung und Ausstattung von Sportstätten) gewährleistet die Vielfalt der Vereine und ist ein wesentlicher Baustein für die Weiterentwicklung der Stadt.
06.05.2019 in Kommunales
Montabaur lebt mit und von seinen zahlreichen und lebendigen Stadtteilen. Es gab dort diverse Dorfmoderationen, die zu begrüßen sind, aber bislang leider ohne realisierte Umsetzung.
Der Fortschritt der Umsetzung ist halbjährlich im Stadtrat öffentlich darzulegen.
Unser Ziel ist die Stärkung der Stadtteile, durch Einbindung ihrer Vertreter und verbesserte Zusammenarbeit der Gremien über Zuständigkeitsgrenzen hinweg, Verbesserung bzw. Schaffung von Busanbindung Unterstützung der Gemeinschaft vor Ort.
05.05.2019 in Kommunales
Ein weiterer Schwerpunkt, den wir uns für die Kommunalwahl 2019 gesetzt haben, ist es, das Ordnungsamt zu stärken, damit die Sicherheit in der Stadt und vor allem auf Schulwegen gewährleistet ist, wildes Parken und wildes Parken auf Gehwegen und in Grünstreifen der Vergangenheit angehört und die Stadt wieder sauberer wird.
www.tanja-machalet.de/internet
www.hendrik-hering.de
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23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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