Nachrichten zum Thema Kommunales
27.04.2019 in Kommunales
Innenstadtkonzept
Es fehlt nach wie vor ein nachhaltiges Entwicklungskonzept für die Innenstadt Montabaurs. Wir setzen uns für ein Forum mit allen Beteiligten (Hauseigentümer, Anwohner, Gewerbe, Freiberufler) ein, das unter fachlicher Moderation ein Konzept entwickelt und binnen zwei Jahren im Stadtrat präsentiert.
27.04.2019 in Kommunales
Schluss mit Millionengräbern
Der Rathausneubau zeigt, wozu bedingungsloses Durchsetzen einmal getroffener Entscheidungen führt.
Fast 40 Mio. EUR für ein Gebäude mit weniger als 200 Arbeitsplätzen und vielen praktischen Bedenken (z.B. Ausfahrt der Tiefgarage) auf Kosten der Steuerzahler.
28.10.2011 in Kommunales
SGK RheinlandPfalz; Tariftreuegesetz: Anwendung in den Kommunen
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen, Heike Scharfenberger, hat dankenswerterweise eine Anfrage zur Anwendung des Landesgesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Landestariftreuegesetz-LTTG -) entworfen. Dafür bin ich sehr dankbar und empfehle Euch, diese nachfolgend ausgedruckte Anfrage an Eure Kommunalverwaltung zu richten:
15.02.2009 in Kommunales
SPD Montabaur fordert hauptamtlichen Bürgermeister
Die SPD Montabaur stellt keinen Kandidaten für die anstehende Stadtbürgermeisterwahl.
"Wir haben gute Leute, die dieses Amt ausfüllen könnten. Jedoch kann das Amt des Stadtbürgermeisters von Montabaur nicht neben dem Beruf ausgeübt werden, da es zuviel Zeit beansprucht" so die Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Christa Stendebach. Die Stadt sei mit fast 13.000 Einwohnern deutlich gößer als so manche Verbandsgemeinde und brauche daher einen hauptamtlichen Bürgermeister. Man habe in den letzten Monaten viele Gespräche geführt, jedoch hätten alle Interessenten eine Kandidatur ablehnen müssen, da die Aufgabe ehrenamtlich nicht zu leisten sei.
"Eigentlich sollte es doch so sein, dass sich die besten Leute um das Amt des Stadtbürgermeisters bewerben und nicht nur solche, die die Zeit aufbringen können, weil Sie z.B. im Ruhestand sind" findet der Vorsitzende der SPD Montabaur, Björn Walden.
Für den Frühling ist daher eine Veranstaltung mit Innenminister Karl-Peter Bruch geplant, auf der man diese Problematik thematisieren möchte.
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Flyer
- Datei laden: Kandidat:innenflyer,
02.06.2024,
Dateigröße: 6.75 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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