Nachrichten zum Thema Kommunales
27.04.2019 in Kommunales
Innenstadtkonzept
Es fehlt nach wie vor ein nachhaltiges Entwicklungskonzept für die Innenstadt Montabaurs. Wir setzen uns für ein Forum mit allen Beteiligten (Hauseigentümer, Anwohner, Gewerbe, Freiberufler) ein, das unter fachlicher Moderation ein Konzept entwickelt und binnen zwei Jahren im Stadtrat präsentiert.
27.04.2019 in Kommunales
Schluss mit Millionengräbern
Der Rathausneubau zeigt, wozu bedingungsloses Durchsetzen einmal getroffener Entscheidungen führt.
Fast 40 Mio. EUR für ein Gebäude mit weniger als 200 Arbeitsplätzen und vielen praktischen Bedenken (z.B. Ausfahrt der Tiefgarage) auf Kosten der Steuerzahler.
28.10.2011 in Kommunales
SGK RheinlandPfalz; Tariftreuegesetz: Anwendung in den Kommunen
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen, Heike Scharfenberger, hat dankenswerterweise eine Anfrage zur Anwendung des Landesgesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Landestariftreuegesetz-LTTG -) entworfen. Dafür bin ich sehr dankbar und empfehle Euch, diese nachfolgend ausgedruckte Anfrage an Eure Kommunalverwaltung zu richten:
15.02.2009 in Kommunales
SPD Montabaur fordert hauptamtlichen Bürgermeister
Die SPD Montabaur stellt keinen Kandidaten für die anstehende Stadtbürgermeisterwahl.
"Wir haben gute Leute, die dieses Amt ausfüllen könnten. Jedoch kann das Amt des Stadtbürgermeisters von Montabaur nicht neben dem Beruf ausgeübt werden, da es zuviel Zeit beansprucht" so die Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Christa Stendebach. Die Stadt sei mit fast 13.000 Einwohnern deutlich gößer als so manche Verbandsgemeinde und brauche daher einen hauptamtlichen Bürgermeister. Man habe in den letzten Monaten viele Gespräche geführt, jedoch hätten alle Interessenten eine Kandidatur ablehnen müssen, da die Aufgabe ehrenamtlich nicht zu leisten sei.
"Eigentlich sollte es doch so sein, dass sich die besten Leute um das Amt des Stadtbürgermeisters bewerben und nicht nur solche, die die Zeit aufbringen können, weil Sie z.B. im Ruhestand sind" findet der Vorsitzende der SPD Montabaur, Björn Walden.
Für den Frühling ist daher eine Veranstaltung mit Innenminister Karl-Peter Bruch geplant, auf der man diese Problematik thematisieren möchte.
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Flyer
- Datei laden: Kandidat:innenflyer,
02.06.2024,
Dateigröße: 6.75 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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Nachrichtenticker:
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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