Nachrichten zum Thema Allgemein
23.01.2008 in Allgemein von AfA Kreisverband Altenkirchen
Studie der Bertelsmann-Stiftung
Die unzureichende Integration von Zuwanderern kostet den Staat jährlich schätzungsweise 16 Milliarden Euro. Sozialversicherungen die größten Verlierer - Bildung wichtiger Integrationsfaktor.
04.09.2007 in Allgemein von AfA Kreisverband Altenkirchen
Michael Naumann: Die Pflege - Gradmesser einer Gesellschaft
Viele kümmern sich um das Thema erst, wenn es fast zu spät ist:
04.09.2007 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Noss: Verdiente Watsche für geplante Lockerung des Waffenrechts
„Es ist schon bemerkenswert, welchen politischen Hakenschlag der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion mit seiner jüngsten Pressemeldung zum Waffenrecht vollführt. Denn noch nie wurde ein Gesetzvorhaben Wolfgang Schäubles so schnell und so eindeutig abgewatscht wie die geplante Lockerung des Waffenrechts. Nun begrüßt die rheinland-pfälzische CDU diesen rekordverdächtigen Rückzug von CDU-Mann Schäuble. Freilich erst, nachdem durch den Protest der Öffentlichkeit und der SPD klar wurde, dass aus diesen kontraproduktiven Plänen ohnehin nichts werden würde“, so Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
15.08.2007 in Allgemein von AfA Kreisverband Altenkirchen
Fünf Jahre Hartz Reformen
Auch eine Bilanz
von Peter Hahne
Schröders falsches Heilsversprechen
Berlin. "Die Zahl der Arbeitslosen kann halbiert werden. Dieses Ziel ist seriös und realistisch", sagte Ex-Kanzler Gerhard Schröder vor genau fünf Jahren. Am 16. August 2002 legte er seine Hartz-Pläne vor. Haben sie gewirkt? Die Bilanz.
17.07.2007 in Allgemein
Generationengerechtigkeit – Alle Miteinander für künftige Generationen
Fraktionsübergreifende Initiative zur institutionellen Verankerung von Generationen- gerechtigkeit im Grundgesetz.
Sabine Bätzing, Mitglied der SPD Bundestags- Fraktion und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, gibt Antwort auf die Frage:
Ist die Initiative der jungen Abgeordneten aller Parteien Altenfeindlich?
Bilder, wie dieser Cartoon, gehen vielen durch den Kopf, wenn sie das Wort "Generationengerechtigkeit" hören oder darüber diskutieren.
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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Nachrichtenticker:
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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