Nachrichten zum Thema Allgemein
23.01.2008 in Allgemein von AfA Kreisverband Altenkirchen
Studie der Bertelsmann-Stiftung
Die unzureichende Integration von Zuwanderern kostet den Staat jährlich schätzungsweise 16 Milliarden Euro. Sozialversicherungen die größten Verlierer - Bildung wichtiger Integrationsfaktor.
04.09.2007 in Allgemein von AfA Kreisverband Altenkirchen
Michael Naumann: Die Pflege - Gradmesser einer Gesellschaft
Viele kümmern sich um das Thema erst, wenn es fast zu spät ist:
04.09.2007 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Noss: Verdiente Watsche für geplante Lockerung des Waffenrechts
„Es ist schon bemerkenswert, welchen politischen Hakenschlag der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion mit seiner jüngsten Pressemeldung zum Waffenrecht vollführt. Denn noch nie wurde ein Gesetzvorhaben Wolfgang Schäubles so schnell und so eindeutig abgewatscht wie die geplante Lockerung des Waffenrechts. Nun begrüßt die rheinland-pfälzische CDU diesen rekordverdächtigen Rückzug von CDU-Mann Schäuble. Freilich erst, nachdem durch den Protest der Öffentlichkeit und der SPD klar wurde, dass aus diesen kontraproduktiven Plänen ohnehin nichts werden würde“, so Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
15.08.2007 in Allgemein von AfA Kreisverband Altenkirchen
Fünf Jahre Hartz Reformen
Auch eine Bilanz
von Peter Hahne
Schröders falsches Heilsversprechen
Berlin. "Die Zahl der Arbeitslosen kann halbiert werden. Dieses Ziel ist seriös und realistisch", sagte Ex-Kanzler Gerhard Schröder vor genau fünf Jahren. Am 16. August 2002 legte er seine Hartz-Pläne vor. Haben sie gewirkt? Die Bilanz.
17.07.2007 in Allgemein
Generationengerechtigkeit – Alle Miteinander für künftige Generationen
Fraktionsübergreifende Initiative zur institutionellen Verankerung von Generationen- gerechtigkeit im Grundgesetz.
Sabine Bätzing, Mitglied der SPD Bundestags- Fraktion und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, gibt Antwort auf die Frage:
Ist die Initiative der jungen Abgeordneten aller Parteien Altenfeindlich?
Bilder, wie dieser Cartoon, gehen vielen durch den Kopf, wenn sie das Wort "Generationengerechtigkeit" hören oder darüber diskutieren.
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02.06.2024,
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SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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