02.07.2008 in Pressemitteilung
Die SPD der Kreisstadt möchte die Präventionsarbeit in der Verbandsgemeinde Montabaur stärken und setzt sich daher für einen "runden Tisches" zur Kriminalprävention ein.
30.06.2008 in Ortsverein
Auf dem Großen Markt in Montabaur sammelten die Jusos der SPD Montabaur Unterschriften für bessere Busverbindungen in der Montabaurer Innenstadt.
05.06.2008 in Pressemitteilung
Im Rahmen der Initiative „Sicherheit im Alter“ hatte die SPD Montabaur Seniorinnen und Senioren sowie Interessierte zu einem Vortrag zu den Themenschwerpunkten „Tricks an der Haustür“ und „Unterwegs auf Nummer sicher“ in das Alten- und Pflegeheim in Montabaur eingeladen.
06.05.2008 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
"Nach Rentendebatten und Steuerrunden hat die rheinland-pfälzische CDU nun auch die Rundfunkgebühren entdeckt, sagte SPD-Generalsekretärin Heike Raab, MdL zur heutigen Pressemitteilung der CDU. Es gibt wohl kaum ein Thema, auf das sie nicht populistisch und oberflächlich aufspringt."
24.04.2008 in Pressemitteilung
Gute Stimmung herrschte auf der Jahreshauptversammlung der SPD Montabaur. Der Vorsitzende Björn Walden verwies zunächst auf die vielen Aktivitäten des vergangenen Jahres: Man habe sich schwerpunktmäßig mit dem Thema FOC befasst und in diesem Zusammenhang eine Informationsveranstaltung und Fahrt nach Zweibrücken durchgeführt. In Bürgergesprächen habe man die Probleme in den Stadtteilen kennengelernt und sich um Hilfe bemüht.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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