Nachrichten zum Thema Aktuell
28.09.2007 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Raab: SPD ruft zum friedlichen Protest auf
„Keiner, der im rechten Spektrum aktiv ist, darf das Gefühl haben, er könne das in Rheinland-Pfalz ungestört tun“, sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab, MdL.
„Wir rufen gemeinsam mit anderen Demokraten, Gewerkschaften und Kirchen zur friedlichen Demonstration gegen den von Republikanern geplanten Kongress am 6. Oktober in Mainz auf.“
21.08.2007 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Klamm: Mindestlöhne bei der Post nützen Beschäftigten und Kunden
Hannelore Klamm, postpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die politische Weichenstellung der Koalitionsspitzen zur Frage des Mindestlohns. Ministerpräsident Kurt Beck habe als SPD-Bundesvorsitzender das Thema Mindestlohn stetig vorangetrieben. Klamm: "Wir haben als SPD immer die Einführung von Mindestlöhnen im Postsektor gefordert. Mindestlöhne bei Postdienstleistungen nützen den Beschäftigten und Kunden, indem bestimmte Standards der Entlohnung und damit indirekt auch der Versorgungssicherheit festgeschrieben werden."
13.07.2007 in Aktuell
Kurt Beck: Sommerbrief
Liebe Genossinnen und Genossen,
die „Sommerpause“ ist eine gute Zeit, Zwischenbilanz des ersten Halbjahres 2007 zu ziehen und vorausschauend auf die nächsten Monate zu blicken.
Die Anstrengungen der letzten Monate haben sich gelohnt. Die
Stimmung im Lande ist gut, die Arbeitslosenzahlen sinken, immer mehr
Menschen finden wieder Arbeit. Auch das wirtschaftliche Wachstum entwickelt sich gut.
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02.06.2024,
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SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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