Nachrichten zum Thema Allgemein
27.04.2019 in Allgemein
Kommunalwahlen 2019
Bald sind wieder Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Auch die SPD Montabaur hat sich wieder intensiv vorbereitet, um mit frischen Ideen und einem Programm, das die Interessen der Bürgerschaft in den Vordergrund stellt alte Verkrustungen in den kommunalen Vertretungen zu lösen.
14.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Entscheidung beim Mitgliedervotum - "Überzeugendes und sehr gutes Ergebnis"
Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums erklären Malu Dreyer (Ministerpräsidentin), Roger Lewentz (SPD-Landesvorsitzender) und Doris Ahnen (Mitglied im SPD-Bundesvorstand):
„Das ist ein überzeugendes und sehr gutes Ergebnis. 256.643 SPD-Mitglieder, das entspricht 75,9 Prozent, haben JA gesagt zu dem zwischen SPD und Union ausgehandelten Koalitionsvertrag und somit zur Großen Koalition. Das eindeutige JA der Mitglieder ist eine Bestätigung für die guten Ergebnisse, die in den Koalitionsverhandlungen erzielt wurden, und gleichzeitig Auftrag sie in der neuen Bundesregierung umzusetzen.
27.11.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Handschrift der Sozialdemokratie eindeutig erkennbar
Zum Ausgang der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD im Bund äußerte sich der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz:
„Ein Kompromiss bleibt ein Kompromiss, aber der erste Eindruck des Koalitionsvertrages ist ein guter. Die Handschrift der Sozialdemokratie ist eindeutig erkennbar."
21.10.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Starke rheinland-pfälzische Stimmen bei Koalitionsverhandlungen
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Doris Ahnen, Bildungsministerin, werden an den Koalitionsgesprächen mit der Union teilnehmen.
Dazu sagte Malu Dreyer: „Wir werden uns bei den am Mittwoch beginnenden Gesprächen dafür einsetzen, dass in einem möglichen Koalitionsvertrag die für uns wichtigen Themen Arbeit, Bildung, Wissenschaft, Finanzen und Soziales gut verhandelt werden."
23.03.2013 in Allgemein
Lewentz/Guth: Der Name Otto Wels steht für Zivilcourage und Mut
Am 24. März jährt sich zum 80. Mal der Erlass des Ermächtigungsgesetzes, mit dem die Nationalsozialisten 1933 das rechtstaatliche System der Weimarer Republik endgültig aushebelten. Nur die Sozialdemokraten stimmten damals geschlossen gegen das Gesetz, das den Weg in eine verbrecherische Diktatur ebnete.
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Flyer
- Datei laden: Kandidat:innenflyer,
02.06.2024,
Dateigröße: 6.75 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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Nachrichtenticker:
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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