Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
31.05.2011 in Pressemitteilung
Dreyer erteilt Forderungen nach höherer Eigenbeteiligung der Patienten eine Absage
Mit Empörung und Unverständnis hat die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer Forderungen des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, nach einer prozentualen Eigenbeteiligung der Patientinnen und Patienten bei jedem Arztbesuch zurück gewiesen.
20.05.2011 in Pressemitteilung
Kurt Beck wieder Ministerpräsident
Die SPD Montabaur gratuliert dem alten und neuen Ministerpräsidenten von Rheinland Pfalz, Kurt Beck, zu seiner Wiederwahl. Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen geschlossen hinter ihm. Herzliche Gratulation geht auch an den Landtagspräsidenten Joachim Mertes und die gewählten Vizepräsidenten Hannelore Klamm, Heinz-Hermann Schnabel und Bernhard Braun.
Wir wünschen ihnen bei den großen Aufgaben, die anstehen, eine glückliche Hand, alles Gute und viel Erfolg.
17.03.2011 in Pressemitteilung
SPD Montabaur sucht Frauen
Angesichts des schwierigen Umfeldes in dem sich alle Parteien zur Zeit befinden, könnte sich die SPD Montabaur eigentlich glücklich schätzen: In den vergangenen Jahren konnten immer wieder neue Mitglieder begrüßt werden und auch der Altersdurchschnitt der vorhanden Mitglieder liegt weit unter dem anderer Parteien. Zufrieden zurücklegen kann man sich jedoch nicht, denn eines fehlt den Sozialdemokraten in der Kreisstadt: Engagierte Frauen die sich politisch einbringen möchten.
26.02.2011 in Pressemitteilung
Was passiert mit Kaserne Montabaur? SPD kritisiert schleppende Vermarktung
Seit Schließung der Kaserne Montabaur vor sechs Jahren stehen die Gebäude leer. Eine zukünftige Nutzung ist bis heute nicht absehbar. Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Christa Stendebach, ist es eine Schande, dass das Gelände seit Jahren brach liegt und die Gebäude mehr oder weniger dem Verfall preisgegeben sind. Aus diesem Grund hat man gemeinsam mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), die für den Verkauf der Kaserne zuständig ist, und der SPD Landtagskandidatin Dr. Tanja Machalet, eine Besichtigung des Geländes vorgenommen, um einen Überblick über die aktuelle Situation zu bekommen und über Möglichkeiten zu sprechen, wie das Gelände möglichst bald wieder genutzt werden kann.
15.02.2011 in Pressemitteilung
SPD ehrt verdiente Genossen
Im Rahmen des Neujahrsempfang hat der SPD-Gemeindeverband Montabaur Mitglieder aus den Ortsvereinen für ihre langjährige Treue geehrt.
Im Dabeisein des prominenten Gastes Lantagspräsident Joachim Mertes, nahm Dr. Tanja Machalet, Landtagskandidatin für den Wahlkreis Montabaur, die Ehrungen vor.
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Flyer
- Datei laden: Kandidat:innenflyer,
02.06.2024,
Dateigröße: 6.75 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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