Pressemitteilung
31.05.2011 in Pressemitteilung
Mit Empörung und Unverständnis hat die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer Forderungen des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, nach einer prozentualen Eigenbeteiligung der Patientinnen und Patienten bei jedem Arztbesuch zurück gewiesen.
20.05.2011 in Pressemitteilung
Die SPD Montabaur gratuliert dem alten und neuen Ministerpräsidenten von Rheinland Pfalz, Kurt Beck, zu seiner Wiederwahl. Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen geschlossen hinter ihm. Herzliche Gratulation geht auch an den Landtagspräsidenten Joachim Mertes und die gewählten Vizepräsidenten Hannelore Klamm, Heinz-Hermann Schnabel und Bernhard Braun.
Wir wünschen ihnen bei den großen Aufgaben, die anstehen, eine glückliche Hand, alles Gute und viel Erfolg.
17.03.2011 in Pressemitteilung
Angesichts des schwierigen Umfeldes in dem sich alle Parteien zur Zeit befinden, könnte sich die SPD Montabaur eigentlich glücklich schätzen: In den vergangenen Jahren konnten immer wieder neue Mitglieder begrüßt werden und auch der Altersdurchschnitt der vorhanden Mitglieder liegt weit unter dem anderer Parteien. Zufrieden zurücklegen kann man sich jedoch nicht, denn eines fehlt den Sozialdemokraten in der Kreisstadt: Engagierte Frauen die sich politisch einbringen möchten.
26.02.2011 in Pressemitteilung
Seit Schließung der Kaserne Montabaur vor sechs Jahren stehen die Gebäude leer. Eine zukünftige Nutzung ist bis heute nicht absehbar. Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Christa Stendebach, ist es eine Schande, dass das Gelände seit Jahren brach liegt und die Gebäude mehr oder weniger dem Verfall preisgegeben sind. Aus diesem Grund hat man gemeinsam mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), die für den Verkauf der Kaserne zuständig ist, und der SPD Landtagskandidatin Dr. Tanja Machalet, eine Besichtigung des Geländes vorgenommen, um einen Überblick über die aktuelle Situation zu bekommen und über Möglichkeiten zu sprechen, wie das Gelände möglichst bald wieder genutzt werden kann.
15.02.2011 in Pressemitteilung
Im Rahmen des Neujahrsempfang hat der SPD-Gemeindeverband Montabaur Mitglieder aus den Ortsvereinen für ihre langjährige Treue geehrt.
Im Dabeisein des prominenten Gastes Lantagspräsident Joachim Mertes, nahm Dr. Tanja Machalet, Landtagskandidatin für den Wahlkreis Montabaur, die Ehrungen vor.
www.tanja-machalet.de/internet
www.hendrik-hering.de
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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