Pressemitteilung
06.02.2011 in Pressemitteilung
Auf ihrer jüngsten Klausurtagung hat die SPD Frakion im Stadtrat Montabaur ihre Schwerpunkte für die Arbeit in 2011 festgelegt. Auch wenn die allgemeine Entwicklung der Stadt Montabaur von allen Mitgliedern der Fraktion begrüßt wird, gibt es laut SPD einige Bereiche in denen Verbesserungen möglich sind:
17.12.2010 in Pressemitteilung
Die SPD Montabaur setzt sich weiterhin für die Einführung einer Ehrenamtskarte in der Verbandsgemeinde Montabaur ein. "Die Entscheidung des Kreistages eine Ehrenamtskarte im Westerwald einzuführen, bietet die Riesenchance ehrenamtliches Engagement zu fördern, in dem wir es honorieren", so Björn Walden, Kreistagsmitglied und Vorsitzender der SPD Montabaur. "Dafür ist es jedoch wichtig, dass sich die Gemeinden und Verbandsgemeinden daran beteiligen, denn nur so können wir ein sinnvolles Gesamtpaket schnüren und verhindern, dass die Karte zu einem Papiertiger wird", ergänzt Jürgen Kronjäger, Vorsitzender der SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat.
24.08.2010 in Pressemitteilung
Nutzung der Stadthalle soll erleichtert werden
Der derzeitige Pachtvertrag der Stadthalle in Montabaur läuft Ende 2011 aus. Da die Kündigungsfrist jedoch 6 Monate beträgt und daher bis Mitte kommenden Jahres gehandelt werden muss, ist die SPD Stadtratsfraktion dafür, sich schon jetzt Gedanken über die zukünftige Nutzung der Halle zu machen. Aus unserer Sicht bietet sich die Möglichkeit einer grundlegenden Überarbeitung des derzeitigen Nutzungskonzeptes.
28.04.2009 in Pressemitteilung
Vorsitzender der SPD in der Kreisstadt ist weiterhin Björn Walden. Die Mitglieder sprachen ihm auf der jüngsten Jahreshauptversammlung einstimmig ihr Vertrauen für die kommenden zwei Jahre aus. Ebenso wiedergewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Runald Herbertz, Sebastian Stendebach und Uli Schreiner. Kassiererin bleibt Vera Schreiner; zum neuen Schriftführer wurde Alexander Diedenhoven bestimmt.
20.12.2008 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Ab dem 1. Januar 2009 wird der mögliche Bezug von Kurzarbeitergeld auf
18 Monate verlängert. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Fritz
Rudolf Körper aufmerksam.
Die Regelung gilt für alle Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31.
Dezember 2009 entsteht.
www.tanja-machalet.de/internet
www.hendrik-hering.de
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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