Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
19.07.2011 in Pressemitteilung
Schleicher-Rothmund: Öffnung der Hochschulen für Beruflich Qualifizierte war richtig
Im Rahmen eines Modellversuchs wurde erstmals untersucht, wie die Situation beruflich Qualifizierter an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz ist. Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, freut sich über die Ergebnisse der Befragung, die das Bildungsministerium heute veröffentlicht hat:
19.07.2011 in Pressemitteilung
Haller: SPD-Fraktion macht Breitbandversorgung zum Thema im Landtag
Zur flächendeckenden Breitbandversorgung kann die Mobilfunk-Technologie Long Term Evolution (LTE) einen wichtigen Beitrag leisten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wird sich der Ausschuss für Medien und Netzpolitik des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner nächsten Sitzung intensiv mit dem Ausbau des LTE-basierten drahtlosen Breitband-Internets in Rheinland-Pfalz befassen.
03.07.2011 in Pressemitteilung
Können "einfache Parteimitglieder" etwas bewirken? SPD Montabaur startet Initiative für mehr parteiinterne Demokratie
Können "einfache Parteimitglieder" die Politik ihrer Partei beeinflussen? Der drastische Mitgliederverlust der SPD und anderer Parteien in den letzten Jahrzehnten scheint dem zu widersprechen. Immer mehr Menschen haben das Gefühl auf die "große Politik" keinen Einfluss nehmen zu können.
Die Sozialdemokraten der Westerwälder Kleinstadt Montabaur wollen sich davon nicht beirren lassen und starteten eine Initiative für eine stärkere Einbeziehung der Mitgliederbasis in der SPD.
26.06.2011 in Pressemitteilung
Drastische Unterversorgung bei U3 Betreuung in Montabaur: SPD plant runden Tisch und bittet Eltern um Rückmeldungen
In der Kernstadt von Montabaur wird nach den Sommerferien wohl nur jedes 2. der angemeldeten zweijährigen Kinder einen Betreuungsplatz erhalten. Die SPD Fraktion im Stadtrat und MdL Dr. Tanja Machalet kamen nach einem Besuch der Kitas im Stadtgebiet zu diesem erschreckenden Resultat.
08.06.2011 in Pressemitteilung
Kinderbetreuung ausreichend? SPD prüft Bedarf in Montabaur
Immer mehr Kindertagesstätten öffnen sich für die Betreuung von zweijährigen Kindern und der Bedarf an dieser Form der Betreuung ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Doch reicht das Angebot an Betreuungsplätzen in Montabaur aus ?
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02.06.2024,
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SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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