Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
16.10.2011 in Pressemitteilung
Anklam-Trapp/Dr. Machalet: Bundesrat weist verfehlte Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung zurück
Kathrin Anklam-Trapp, Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, haben die heutige Entscheidung im Bundesrat zur sogenannten Instrumentenreform der Bundesregierung begrüßt:
27.09.2011 in Pressemitteilung von SPD-Gemeindeverband Montabaur
ARD besucht SPD Montabaur
Montabaur, 27. September 2011. Die vor einigen Monaten vom SPD Ortsverein Montabaur ins Leben gerufene Initiative „Zukunft durch Basis“ war gestern Thema bei den ARD-Tagesthemen: Bericht Die Basis-Initiative aus Montabaur, die besonders durch eine eigene Facebook-Seite SPD-Mitglieder in ganz Deutschland vernetzen möchte, hat damit bundesweite Bekanntheit erlangt. Ziel des Projektes ist es, allen SPD-Mitgliedern mehr Mitbestimmungsrechte zu verschaffen. Auf die Initiative aufmerksam geworden war das Berliner ARD-Hauptstadtbüro durch eben diese Präsenz und entsprechende Medienberichterstattung in der Parteizeitung „Vorwärts“.
17.09.2011 in Pressemitteilung
SPD-Fraktion/DGB/SPD: Gemeinsam für gesetzlichen Mindestlohn
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid, und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, rufen gemeinsam zu einer Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf:
19.08.2011 in Pressemitteilung
Anklam-Trapp: Mehrkosten werden auf die Versicherten abgewälzt
Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat in ihrem Beitrag zur heutigen Aktuellen Stunde im Plenum zum vorliegenden Entwurf eines Versorgungstrukturgesetzes des Bundes erklärt:
19.08.2011 in Pressemitteilung
Dr. Machalet: Instrumentenreform verstärkt Spaltung am Arbeitsmarkt
Dr. Tanja Machalet, Mitglied im sozialpolitischen Ausschuss für die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat in ihrem heutigen Beitrag zur Aussprache einer Mündlichen Anfrage im Plenum zum vorliegenden Entwurf einer Instrumentenreform am Arbeitsmarkt erklärt:
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
Vorwärts
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Nachrichtenticker:
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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