Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
14.10.2012 in Pressemitteilung von SPD Mundenheim
"Senkung des Rentenbeitrages ist eine katastrophale Fehlentscheidung der schwarz/gelben Bundesregierung in die Zukunft"
AfA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:
„Die Senkung des Rentenbeitrages macht wieder einmal deutlich, dass diese Bundesregierung nur eine Klientelpolitik für die oberen Zehntausend, in diesem Falle für die Arbeitgeber, betreibt so der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD im Unterbezirk Vorderpfalz Holger Scharff.
Die Senkung des Rentenbeitrages bedeutet für den einzelnen Arbeitnehmer nur eine ganz geringe Entlastung, wahrscheinlich merkt er diese bei seiner Nettozahlung nicht, für die Arbeitgeber aber bedeutet dies eine gewaltige Entlastung zur Lasten der Rentenkasse und damit des Beitragszahlers so Scharff weiter.
Holger Scharff: „Die Senkung des Beitragssatzes ist unverantwortlich gegenüber der jungen Generation, weil sie die Rentenkürzungen für die Zukunft damit besiegelt."
Es wäre eine sinnvolle und sozial ausgewogene Politik gewesen, wenn man die derzeitigen Überschüsse in der Rentenkasse für die kommenden schwierigen Zeiten genutzt hätte und die Überschüssen für die Zukunft angespart hätte.
Es muss für die Zukunft verhindert werden, dass das Rentenniveau weiter absinkt, da dies die Altersarmut immer mehr verschärft so AFA Sprecher Holger Scharff.
19.03.2012 in Pressemitteilung
SPD-Landtagsfraktion und SGK stellen Energiebroschüre für Kommunen vor
Im Rahmen einer Pressekonferenz haben heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Michael Reitzel, die gemeinsame Broschüre "Leitlinien für eine neue kommunale Energiepolitik" vorgestellt.
14.03.2012 in Pressemitteilung
SPD Montabaur stellt sich für die Zukunft auf: Mehr Bürgerbeteiligung in Montabaur!
Ein gängiges Vorurteil gegenüber den Parteien lautet, dass diese immer erst kurz vor Wahlen aktiv werden. Die Mitglieder der SPD Montabaur wollen jedoch gerade ein "wahlkampffreies" Jahr - wie das laufende - dazu nutzen, um für die Bürger der Stadt aktiv zu werden.
17.01.2012 in Pressemitteilung
Generalsekretär Alexander Schweitzer gratuliert Martin Schulz
Im Namen der rheinland-pfälzischen SPD gratuliert Generalsekretär Alexander Schweitzer Martin Schulz zu dessen Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments:
28.10.2011 in Pressemitteilung
Hering: Erkenntnis endlich in Taten umsetzen: Für den Mindestlohn!
„Die nun veröffentlichten Erkenntnisse aus einem Bericht der Bundesregierung sollten Union und FDP noch einmal mehr zum Umdenken bewegen. Wenn vier Forschungsinstitute im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums zu der Erkenntnis gelangen, dass die Einführung von Mindestlöhnen weder Arbeitsplätze vernichtet noch den Wettbewerb verzerrt, so sind wiederum genau die zentralen Argumente der Mindestlohngegner ein weiteres Mal entkräftet worden“, so Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.
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02.06.2024,
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SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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